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Rundfunkbeitrag: Außerkraftsetzung durch den Bundestag

Der Bundestag möge beschließen, die formelle Außerkraftsetzung aller Bestimmungen der Bundesländer zur Erhebung des Rundfunkbeitrags durch ein Aufhebungsgesetz gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 GG (Jeder hat das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.) i.V.m. Art. 31 GG (Bundesrecht bricht Landesrecht.) wegen der Unvereinbarkeit der Erhebung und. Günter Rosenkranz hat diese Petition an Bundestag gestartet. Die GEZ wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet um die Rundfunk Freiheit und Staatliche Unabhängigkeit zu sichern. Fakt ist das diese Aufgaben von der GEZ nicht mehr wahrgenommen werden. Die Leitung der Öffentlich Rechtlichen wird von der Politik mitbestimmt. Keine neutrale Berichterstattung. Zwangsfinanzierung durch die. Bundesregierung und Angela Merkel Ab 2013 wird jeder Haushalt per Gesetz dazu gezwunden, die GEZ. Grundgebühr zu entrichten, völlig losgelöst davon ob ein Rundfunkgerät im Haushalt existiert oder nicht, völlig losgelöst davon, ob der Haushalt das Angebot der öffentlich rechtlichen Sender nutzt oder nicht Petition gegen Rundfunkbeitrag (GEZ) Der Rundfunkbeitrag wird pauschal und pro Wohnung abgerechnet. Selbst wer keinen Fernseher oder kein Radio hat oder Sendungen der Öffentlich-Rechtlichen gar nicht konsumiert: 17,98 Euro sind für jedermann jeden Monat fällig. Das sind 215,76 Euro pro Jahr Gerade in Zeiten von Krisen offenbaren sich Fehler im System und Menschen werden aktionsfreudiger. Das Problem der hohen GEZ-Kosten ist allerdings schon früher aufgefallen und trotzdem immer ignoriert worden. Ausgerechnet in Zeiten von Corona wurde nun erneut eine Erhöhung des GEZ Beitrags beschlossen. Es ist an der Zeit, diese Regelung neu zu definieren. Derzeit sind alle Haushalte.

Wir Trauern um Artikel 5 - Pacal VotanPETITION gegen GEZ Zwangsabgabe - VelbertAnhörung zur Petition gegen Hartz IV Sanktionen

GEZ Zwangsgebühren müssen abgeschafft werden. Es kann und darf nicht sein, dass wir uns weiterhin eines unserer Grundrechte und zwar das auf persönliche Entfaltung verwehren lassen. Begründung. Die Einnahmen, welche die GEZ erhält wenn jeder Deutsche zahlen würde: 82.500.000 Einwohner x 17,98€ = 1,483 Milliarden Euro im Monat!!! Was bitte rechtfertigt solche Einnahmen bei einem. Deutscher Bundestag Petitionsausschuss 334 Ich brauch und will kein ARD ZDF oder wie Sie alle heißen wenn die GEZ meint man solle dafür zahlen warum macht ihr es nicht wie sky und macht pay tv daraus ? Also ich sehe es nicht Ein dafür zu bezahlen uns denke wir hier in Deutschland haben uns das schon zu lange gefallen lassen ! Vielen Dank für Ihre Unterstützung teilen; teilen; teilen. Abschaffung der GEZ. ARD, ZDF und alle anderen Sender senden Werbung, es ist also auch für diese Sender möglich Ihre Einnahmen durch Werbung zu steigern und den kleinen Bürger zu entlasten Wie sich Gesetze auf den Bürger auswirken, das erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand. Denn Schreiben mit einer Bitte oder Beschwerde an den Bundestag landen beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät. Damit ist er ein Seismograf, der die Stimmung der Bevölkerung aufzeichnet Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages. https://www.bundestag.de/parlament/petitionen. Stand: 20.11.202

Für die Nutzung dieser Anwendung wird ein temporärer Cookie (JSESSIONID) benötigt, der nach dem Ende Ihrer Benutzersitzung wieder gelöscht wird Der Bundestag und die Bundeskanzlerin sind nicht zuständig für den Rundfunk. Allein aus diesem formalen Grund werden die Petitionen versenkt. Vielleicht sollte man sich erst mal mit dem Thema beschäftigen, bevor man Aktionen startet Heute: Sven verlässt sich auf Sie. Sven Emmert benötigt Ihre Hilfe zur Petition an den deutschen bundestag: Abschaffung der Zwangs - Steuer genannt Rundfunkbeitrag von der GEZ.Jetzt machen Sie Sven und 280 Unterstützer*innen mit. Petition unterschreibe fiktive Petition an den Bundestag - Umwandlung der GEZ in eine Kulturbildungssteuer Sehr geehrte Community, folgende fiktive Petition : Der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice dient dazu,.. Hiermit lege ich gegen die von Ihnen bewilligten sogenannten GEZ-Gebühren diese Petition ein, da es sich hierbei tatsächlich um eine Fernsehsteuer handelt. Ich bitte Sie dies zu überprüfen und dementsprechende Gesetzesänderungen vorzunehmen. Anhand des nachstehenden Berichtes können Sie ersehen, welche Paragraphen und Hintergründ

Petition an den Deutschen Bundestag Sehr geehrte Damen und Herren im Petitionsausschuss, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist zu einem Fass ohne Boden geworden. Die Unersättlichkeit von ARD, ZDF und Deutschlandfunk kennt keine Grenzen, die Geduld der Bürger aber sehr wohl Petition gegen gez bundestag Petition gegen Rundfunkbeitrag (GEZ) Der Rundfunkbeitrag wird pauschal und pro Wohnung abgerechnet. Selbst wer keinen Fernseher oder kein Radio hat oder Sendungen der Öffentlich-Rechtlichen gar nicht konsumiert: 17,98 Euro sind für jedermann jeden Monat fällig

Petition · Bundestag: Abschaffung der GEZ Rundfunkgebühr

Seite 1 der Diskussion 'GEZ: Online-Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages. Was haltet ihr davon?' vom 28.05.2013 im w:o-Forum 'Allgemeine Themen' Ziel muss ein nachvollziehbares Wahlrecht sein, damit das Volk als Souverän weiß, wie groß der Bundestag nach der Stimmabgabe wird. Unser Wahlrecht ist kein Spielball für peinliche Parteitaktik! Deshalb haben wir jetzt eine neue Petition gestartet: Schluss mit dem XXL-Bundestag! 500 Abgeordnete sind genug gez-boykott.de::Forum » Beitragsservice (vormals GEZ) » Aktionen - Alternativen - Erlebnisse » Alternativen zum ÖR-Rundfunk und dessen Finanzierung (Moderatoren: Viktor7, Hailender, Bürger, Uwe, seppl, DumbTV, ChrisLPZ, Markus KA) » Petition Das unabhängige Verbraucherforum der Geizkragen-Gemeinde, gegründet 1998 > Das Forum für Diverses > Aktuelle Themen aus Politik und Zeitgeschehen: Petition: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzerne

gez-boykott.de::Forum » Beitragsservice (vormals GEZ) » Seiten: [1] Nach unten. Autor Thema: Nicht-Bundestag-Online-Petitionen !!! (Gelesen 820 mal) Missa. Newbie; Beiträge: 2; Share. Nicht-Bundestag-Online-Petitionen !!! « am: 29. Juni 2014, 13:11 » Hallo liebe Mitstreiter, ich möchte kein Spielverderber sein, aber aus den Fehlern von anderen kann man lernen. Eine Tierrechts. Autor Thema: nurmalso: etwas zu Petitionen und wie beim Bundestag damit umgegangen wird (Gelesen 1020 mal) Kurt. Hero Member; Beiträge: 1.954 ; Share. nurmalso: etwas zu Petitionen und wie beim Bundestag damit umgegangen wird « am: 01. September 2015, 18:50 » Hallo zusammen, diese email erhielt ich heute - da geht es zwar nicht um GEZ sondern um Kurzzeitkennzeichen - aber den Umgang damit. Ich dachte um wirksam eine Petition zu starten, muss diese auf dieser Bundestags-petitionswebseite starten... Re: Petition - Abschaffung der GEZ Autor: Little_Green_Bot 03.01.13 - 01:2

Abschaffung der GEZ

  1. - Petitionen an den Bundestag https://epetitionen.bundestag.de/ wie hier im Thread erwähnt wurde, initiieren und einreichen - mal eine Bürger-Initiative gründen - versch. Aktionen ins Leben rufen etc. Um Missverständnisse vorzubeugen: Es geht jetzt erst einmal darum, dass überhaupt einmal das System Rundfunk überdacht und näher betrachtet wird. Ob man das System oder die Beitragshöhe.
  2. dest zur Übeprüfung, ob das Gesetz, so wie es momentan besteht, überhaupt noch Zeitgemäß ist? Früher gab es die TV-Geräte nunmal fast ausschliesslich für die öffentlich rechtlichen. Die Programmvielfalt hat sich in den letzten Jahren erweitert und nicht jeder möchte sich ARD, ZDF.
  3. Dieses Grundprinzip individueller Freiheit wird durch die GEZ zerstört und findet ab 2013 seinen traurigen Höhepunkt. Eine große Reform des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags ist dringend notwendig. Öffentlich rechtliche Sender müssen sich nach dem Pay-TV Prinzip oder durch Werbeeinnahmen finanzieren. Alles andere ist unlauterer Wettbewerb und ein Verstoß gegen bürgerliche Freiheitsrechte.
  4. d. 50.000 Unterzeichner in einer Petition beisammen hat, kann sein Anliegen im Bundestag vortragen. Diese Petitionsplattform war es u.a. auch, die die.
  5. Von der Petition oder Stunde im Bundestag war gar nicht so viel zu lesen und zu hören. Das Thema ist längst wieder in der Versenkung verschwunden. Schade um die Zeit- und Geldverschwendung. Wie es richtig geht, habe ich immer wieder in den Kommentaren verkündet. Ein BGE (oder Corona-BGE) wird nicht gebraucht. Im schlimmsten Fall (bei z.B. Jobverlust) gibt es (derzeit und wahrscheinlich.
  6. Petition gegen GEZ Petition gegen GEZ. Dieses Thema wurde gelöscht. Nur Nutzer mit entsprechenden Rechten können es sehen. X. xroads42 zuletzt editiert von . Hi, Ab dem 01. Januar 2013 wird in Deutschland der sogenannte geräteunabhängige Rundfunkbeitrag eingeführt. Das heißt, dass jeder Einwohner Deutschlands mit festem Wohnsitz, verpflichtet ist diesen Zwangs-Beitrag zu zahlen, auch.

Online Petition - gerichtet an Bundes- und Landesregierungen Sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten! Petition von Helene+Dr.Ansgar Klein: Die Unterzeichnenden fordern von den zuständigen Regierungen die vollständige Aufhebung der im Zusammenhang mit der ‚Corona-Krise' verordneten Einschränkungen der bürgerlichen. Kunst und Kultur ist ein menschliches Grundbedürfnis!Lasst uns jetzt den Solidaritätszuschlag in einenWertschätzungsbeitrag für Kunst und Kultur umwandeln.Im Prinzip müßte dadurch niemand einen Cent mehr zahlen.Diese Petition setzt sich für die Einführung einesWertschätzungsbeitrags für Kunst & Kultur ein, der auf dembürgerlichen Willen basiert GEZ-Boykott! GEZ=verfassungswidrig =ZDF/ARD halten viele Nachrichten systemkonform zurück! Diese Petition hat 219 Unterschriften erreicht . N A hat diese Petition an Deutscher Bundestag und an 4 mehr gestartet. Immer öfters halten insbesondere ARD/ZDF wichtige Nachrichten vor der eigenen Gesellschaft zurück - Und das dürfen wir nicht hinnehmen, liebe Bundesbürger ! Aber auch Bild, N-TV.

Weshalb dies wichtig ist Bitte dringend auch diese wichtige Partner-Initiative unterstützen: ARD, ZDFso GEZ nicht weiter ! ZahlungsZWANG STOP! RundfunkREFORM JETZT! EINTRAGEN | MITMACHEN | WEITERSAGEN Aus der Kirche kann man austreten - aus dem deutschen Rundfunksystem kann man es nicht mehr. Seit 2013 wird jeder Haushalt gezwungen eine Rundfunkabgabe zu bezahlen Abschaffung der GEZ. 0 haben unterschrieben. Nächstes Ziel: 100. Thomas Arend hat diese Petition an Bundesrat (Petitionsstelle) gestartet. In der heutigen Zeit sollte es möglich sein das ein Staat eine TV Plattform hat der die Aufgabe hat wichtige Informationen an seine Bürger/innen kostenlos zu übermitteln. Der TV Sender sollte unparteiisch und für JEDE Partei die demokratisch in den. Seite 2 der Diskussion 'GEZ: Online-Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages. Was haltet ihr davon?' vom 28.05.2013 im w:o-Forum 'Allgemeine Themen' Seite 8 der Diskussion 'GEZ: Online-Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages. Was haltet ihr davon?' vom 28.05.2013 im w:o-Forum 'Allgemeine Themen'

Petition gegen Rundfunkbeitrag (GEZ) - raum-und-zeit

  1. Seite 4 der Diskussion 'GEZ: Online-Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages. Was haltet ihr davon?' vom 28.05.2013 im w:o-Forum 'Allgemeine Themen'
  2. gez-boykott.de::Forum » Beitragsservice (vormals GEZ) » Warum starten wir keine richtige Petition! Jeder schnappt sich eine Liste und lässt die Unterschreiben die gegen den Beitragsservice sind. Ich denke eine Unterschrift bekommt man eher als jemanden zu überzeugen nicht mehr zu zahlen oder zu Klagen. Wenn sich alle anstregen bekommen wir doch locker einer Million Unterschriften
  3. Seite 7 der Diskussion 'GEZ: Online-Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages. Was haltet ihr davon?' vom 28.05.2013 im w:o-Forum 'Allgemeine Themen'
  4. Petition. Die öffentlich-rechtlichen Medien werden anders als private Medien durch Zwangsgebühren finanziert, die von den Bürgern bezahlt werden. Die Gebührenzahler sind Anhänger aller politischen Parteien. Das verpflichtet den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu besonderer Neutralität. Doch das öffentlich-rechtliche Fernsehen versteht.
  5. Seite 6 der Diskussion 'GEZ: Online-Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages. Was haltet ihr davon?' vom 28.05.2013 im w:o-Forum 'Allgemeine Themen'
  6. 189. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 5. November 2020 Vor Eintritt in die Tagesordnung Wahl Als Schriftführerin wird auf Vorschlag der Fraktion der SPD die Abgeordnete Isabel Mackensen als Nachfolgerin für den Abgeordneten Detlev Pilger gewählt. Geschäftsordnungsantrag Ein An..
  7. GEZ-Petition Geschrieben von Dirk Deimeke am Sonntag, 30. Juli 2006. Nach meinem Artikel, hier einmal ein Link zu einer Petition zur Abschaffung der Zwangs-Rundfunkgebühren. Vielleicht interessiert es ausser mir ja noch jemanden. Kategorien: allgemein | 20 Kommentare. Tags für diesen Artikel: allgemein. Artikel mit ähnlichen Themen: Headset kaufen; Arbeitsplatz; Notfall; Kollege gesucht.

Staffelung bzw. Abschaffung der GEZ - Online-Petition

Besser: Lieber die offizielle Petitions-Plattform vom Bundestag benutzen: https://epetitionen.bundestag.de/ Die hat tatsächlich Relevanz und wurde von unseren Politikern abgesichert. Wer hier mind. 50.000 Unterzeichner in einer Petition beisammen hat, kann sein Anliegen im Bundestag vortragen. Diese Petitionsplattform war es u.a. auch, die die. Ich bin für die Abschaffung der GEZ Gebühren. Alle die auch für die Abschaffung sind, sollen die Petition unterschreiben. Danke Meryem-Ceylan OE Verfasser der Petition kontaktieren. Unterschreibe diese Petition. Mit meiner Unterschrift ermächtige ich Meryem-Ceylan OE, meine Unterschrift an Personen weiterzugeben, die hinsichtlich des Sachverhalts die Entscheidungsgewalt haben. Mit Facebook. Seite 5 der Diskussion 'GEZ: Online-Petition an den Petitionsausschuss des Bundestages. Was haltet ihr davon?' vom 28.05.2013 im w:o-Forum 'Allgemeine Themen'

Albrecht Glaser: Bisher zeichneten rund 80

Sie haben auf openPetition die Petition Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen unterschrieben. Der Autor der Petition Patrick Samborski (Partei der Vernunft) hat Ihnen eine neue Nachricht zu dieser Petition hinterlassen: Betreff: Petition in Zeichnung Liebe Unterzeichner, wie ihr alle gesehen habt, sind wir in den letzten 10 Tagen um knapp 10.000 Unterschriften. Die zur Kampagne gehörende offene Petition an den Deutschen Bundestag mit dem Titel Abschaffung der GEZ. Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen im Internet ist inzwischen von über. Thema: GEZ, Ende, Rundfunkbeitrag, Zwang. Bereits der erste Satz der gerademal halbseitigen Kurzfassung ist Sprengstoff, bringt es schonungslos auf den Punkt: Die technischen Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechtfertigt wurde, sind heute weitgehend verblasst. Auf rund 43 Seiten folgt dann leicht verständlich beschrieben, die restlose.

Beim Petitionsausschuss des Bundestages gingen in den ersten Monaten des Jahres über 160 Eingaben gegen den Nachfolger der GEZ-Gebühr ein, berichtet Welt Online. Im gesamten vergangenen Jahr.. AW: Rundfunkbeitrag: Petition ruft zu Massenprotesten auf Schaue zwar gerne die ÖR, aber die LEute haben recht ! Niemand sollte gezwungen sein ein PayTV Abo aller GEZ zu haben, deswegen werde ich. Standardisierte Ausweichschreiben Standardisierter Textbausteinschreiben vom Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages als Beweiszeugnis juristisch illegaler Weiterführung des NaZismus und Faschismus / c/o Staatenlosigkeit auf der Bundesebene der Bundesrepublik Deutschland: Statt sach - u.. es ist nun mittlerweile über ein Jahr her als die erfolgreichste GEZ Petition in der Geschichte der BRD zuende ging. Zwei Jahre lang habe ich fast täglich eMails von euch erhalten. Leider konnte ich nicht jedem von euch einzeln antworten, weil ich sonst keine Zeit für mein eigenes Leben hätte. Deshalb schreibe ich diese eMail an euch um euch alle zu informieren: Die Petition wurde von mir

Petition zur Abschaffung der GEZ. Publiziert am 6. August 2014 von aalalexis5. Eigentlich ist die GEZ schon abgeschafft, aber in Wirklichkeit firmiert sie bloß anders (als ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice). Nun kann man bei der Petition gegen die GEZ-Nachfahren aufspringen, hier der Link (Bild: Avaaz). Man muss keine Begründung eintragen, aber als Beispiel kann man angeben, dass. Petition GEZ abschaffen Benutzername: Angemeldet bleiben? Kennwort: Registrieren: Hilfe: Benutzerliste: Kalender: Suchen: Heutige Beiträge : Alle Foren als gelesen markieren: Kein Boot Hier kann man allgemeinen Small Talk halten. Es muß ja nicht immer um Boote gehen. Seite 1 von 2: 1: 2 > Themen-Optionen #1 28.11.2007, 16:24 Hexe-Crew. Vice Admiral : Registriert seit: 24.06.2004. Ort.

Banner_Migrationspakt Petition zeichnen - Alternative für

Unter www.bundestag.de kann man online eine Petition starten und für Mitunterzeichner werben. Ich bin nun politisch und juristisch nicht bewandert, vielleicht weiß ja jemand, ob das an dieser Stelle ein sinnvoller Weg wäre. Vor allem für Haushalte für die DSL nicht verfügbar ist, finde ich die Pläne der GEZ schlicht eine Frechheit. Ich würde ja gern mal einen Mitarbeiter einladen und. 190. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 6. November 2020 Tagesordnungspunkt 27 a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler TragweiteDrucksache 19/239.. 134. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 12. Dezember 2019 Tagesordnungspunkt 11 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung13. Bericht der Bundesregier.. Mit 100 Bussen zum Deutschen Bundestag Petition Besserer Schutz Betroffener bei Flugroutenänderungen an planfestgestellten Flughäfen Die Petition Besserer Schutz Betroffener bei Flugroutenänderungen an planfestgestellten Flughäfen wurde nach dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zur Behandlung vorgelegt. Mehr als 5000 Petenten machten von ihrem Recht aus Art. 17 GG.

Petition zur Abschaffung der GEZ Eigentlich ist die GEZ schon abgeschafft, aber in Wirklichkeit firmiert sie bloß anders (als ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice). Nun kann man bei der Petition gegen die GEZ-Nachfahren aufspringen, hier der Link (Bild: Avaaz). Man muss keine Begründung eintragen, aber als Beispiel kann man angeben, dass man die öffentlichen Sender gar nicht sehen. Riester-Rente: Petition an Bundestag fordert Freiwilligkeit der Bruttobeitragsgarantie Wer eine staatlich geförderte Riester-Rente abschließt, dem garantiert der Gesetzgeber mindestens die.. 157. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. Mai 2020 Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als 'Zusatzpunkt' gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert. Vor Eintritt in die Tagesordnung Nachträgliche Ausschussüberweisungen Der in der 152. Sitzung.. 87. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 15. März 2019 Tagesordnungspunkt 21 Vereinbarte Debatte Internationaler Frauentag Es findet eine Aussprache statt. Tagesordnungspunkt 22 Beratung des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) gemäß § 62 Absatz 2 d..

Rundfunks dr cken sich in zahlreichen Protesten, Foren, Initiativen, Petitionen, Widerspruchs-/ Klageverfahren, Publikationen, Vollstreckungsverfahren, Vollzugsr ckst nden sowie Beschwerden zu Programmqualit t u. Berichterstattung aus Daher finde ich, dass jede Petition, die überhaupt mal ein paar tausend Supporter erhält, kann darüber froh sein, egal ob das von jemanden als maßgebliche Zahl dann anerkannt wird oder nicht. 99,99% der Petitionen sind ja schon froh, wenn sie überhaupt mehr als 2 Supporter finden. Aber selbst das ist kein Beinbruch, wie ich finde, hab's ja oben schon erwähnt, wenn Inhalte sinnvoll. Statische Obergrenze der Unterschriften und ein stetig wechselndes Zahlen-Chaos werfen Fragen auf. Bereits ein Tag nach Veröffentlichung der Petition zum Migrationspakt auf dem Portal des Deutschen Bundestages haben über 36.000 Bürger den Aufruf unterschrieben 168. Sitzung des Deutschen Bundestages am Montag, dem 29. Juni 2020 Tagesordnungspunkt 1 a) -Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Coro.. Diese Petition wurde beendet . Deutscher Bundestag: Faire GEZ-Gebühren für alle (ein öffentlich-rechtlicher Sender reicht). Diese Petition wurde beendet . 33 haben unterzeichnet. Erreichen wir 250,000 . 33 Unterschriften . Promi N. hat diese Petition erstellt, an folgende Zielperson/Zielgruppe:.

Abschaffung und Schließung der GEZ - Online-Petition

GEZ Einziehung rechtswidrig publiziert 05.04.2016 Im Fall der wegen Nichtzahlungen von Rundfunkgeführen rechtswidrig weil vom hierzu nicht berechtigten Gerichsvollzieher in den Knast verbrachten Frau ist die Sache noch unter einem anderen Aspekt zu betrachten Heute nun ist die Petition von Inge Hannemann zur Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe auf der Bundestagswebseite freigeschaltet worden. Sie kann ab sofort mitgezeichnet werden. Zahlreiche Erwerbslosen-Initiativen, Inge Hannemann, Einzelpersonen, Die Linke sowie die Gegen-Hartz.de Redaktion rufen zur Unterzeichnung auf Autor Heiko Schrang unterhält sich mit Jo Conrad über sein neuestes Buch Die GEZ-Lüge, in dem die Hintergründe der Zwangs-Rundfunkbeitrage untersucht werden, wohin die Gelder gehen und was die rechtlichen Grundlagen sind. Sogar die Druckerei wollte das Buch nicht drucken. - Warum Intendanten mehr verdienen als die Bundeskanzlerin. - Warum nur ein geringer Teil der [

Abschaffung der Rundfunkgebühren der GEZ ! - Online-Petition

192. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 19. November 2020 Tagesordnungspunkt 7 Wahlvorschlag der Fraktion der SPD Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten Drucksache 19/... wird abgesetzt Tagesordnungspunkt 8 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Wahl eines Stellvertreters des P.. Mehr als 6.000 Personen haben in den vergangenen zwei Tagen die Petition der JUNGEN FREIHEIT gegen Gender-Sprache in öffentlich-rechtlichen Medien unterzeichnet. Sie fordern ein sofortiges Ende.

Abschaffung GEZ - Online-Petition

Einstellen oder Abschaffen der Rundfunkgebühr - GEZ- Gebühren. Diese Petition hat 4.169 Unterschriften erreicht. thomas hammer hat diese Petition an Regierungen des Bundes und der Länder gestartet. 1. Bei der Gebühr handelt es sich um eine versteckte Steuer Bei der alten Rundfunkgebühr mussten die Inhaber von Geräten zahlen. Das hat sich geändert. Nicht mehr die Zahl und Art der Geräte. Petition zur Abschaffung der GEZ-Gebühren. By Mojo Di In Helft mit! Posted Januar 12, 2013 1 Comment(s) Aus aktuellem Anlass möchte ich diesen Artikel veröffentlichen, falls einer meiner treuen Leser vielleicht noch nicht von diesem Thema erfahren hat. Der Bundestag möchte die verpflichtende Zahlung der GEZ-Gebühren, die seit dem 1.1.2013 für alle Haushalte eingetreten ist, abschaffen. Felix von der Fraktion hat diese Petition an Bundestag der Sim und an 2 mehr gestartet. Der Bundespräsident der Sim, Eliaz, hat mehrfach gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verstoßen und muss seines Amtes enthoben werden. Der Bundespräsident der Sim, Eliaz, brach Art 55 des GG, indem er er während seiner Amtszeit als Bundespräsident für den Bundestag kandidierte, was. Die zugehörige Online-Petition an den Bundestag haben sogar schon 125.000 GEZ-Gegner unterschrieben. Jeder Mensch hat das natürliche Recht, nicht gezwungen zu werden, Firmen und Unternehmen zu.

NOCH 8.128 UNTERSCHRIFTEN ‼️ DRINGEND ALLE UNTERZEICHNEN‼️ PETITION 109562 am deutschen Bundestag Dieses Video ansehen auf YouTube . Updated: Juli 24, 2020 — 5:45 a GEZ Petition beim Bundestag. Die kommenden Tage / Wochen dürfte beim Bundestag eine Online-Petition gegen die GEZ für Studenten, die kein BAföG erhalten, starten. Wer dort seine Unterschrift. Mitte Dezember wurde die Petition auf der Homepage des Bundestags veröffentlicht. Sie kann noch bis incl. 16.01.2020 online unterzeichnet werden kann. Alternativ besteht auch noch immer die Möglichkeit, diese Petition in Papierform zu unterzeichnen. Die dazu notwendigen Unterlagen finden Sie hier und hier GEZ Gebühren nicht zahlen - neues Urteil! Kippt der Rundfunkbeitrag jetzt endgültig? 13.09.2018 1 Minute Lesezeit (175) Bezüglich der Zahlung des Rundfunkbeitrages gibt es ein neues Urteil. Post 1481479 - Der Geizkragen ist der Experte für Preisvergleich, Schnäppchen, Verbrauchernews, Produktproben, Gewinnspiele, Downloads - alles kostenlos, alles umsonst, alles gratis

Für Streichung der GEZ-Erhöhung. Petition | Kampagne: Corona-Hilfen. Für Streichung der GEZ-Erhöhung Corona - Vorstände. Corona-App . Kein Facebook Account. Petition | Kampagne: Parkplätze. Bernd Venjakob am Infostand der BWUnion in Greven. Themathek: Petition | Kampagne: Parkplätze. Ganz gleich ob E-Bikes, Autos, Busse, Pferde, E-Scooter oder Flug-Taxis: Jedes Verkehrsmittel. Bundestags-Petition zu Telematik-Infrastruktur und Patient*innendaten - eine Kontroverse zwischen Digitalcourage und den Verfasser*innen der Petition. WS / Januar 11, 2020 / alle Beiträge, eGk - Telematik-Infrastruktur / 2Kommentar

See why other supporters are signing, why this petition is important to them, and share your reason for signing (this will mean a lot to the starter of the petition). Thanks for adding your voice. Markus Rauch. 5 years ago. GEZ = Mafia. 0; Share. Tweet. Report. Thanks for adding your voice. Maxim Steigerwald. 5 years ago. Der Zwangsbeitrag soll abgeschafft werden. Jeder einzelne. Petition gegen Killerspiel-Verbot: 8 Juli 2009: IT-News: Neue Petition befasst sich mit Kopierschutz: 18 Mai 2009: Politik & Wirtschaft: Petition: Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten: 7 Mai 2009: Politik & Wirtschaft: Bundestag verwirft Petition gegen Vorratsdatenspeicherung: 29 Juli 200

Deutscher Bundestag - Petitionsausschus

Weiterleitung einer Petition des deutschen Bundestages herantreten. Folgende Problematik ist gegeben. Im Zuge der Digitalisierung unserer Informationsmedien sind unsere politischen Führer auf die doch sehr unüberlegte Idee gekommen,den analogen Rundfunkbetrieb in FM(UKW)und auf MW/LW/KW bis 2015 einzustellen. Nun haben aber alle ein Problem. Erstens werden die analogen Radioempfänger. Die GEZ läuft mit dem Rundfunkbeitrag, der seit Anfang 2013 fällig wird, zu Hochform auf. Viele Selbstständige dürfen jetzt gleich mehrfach zahlen. Unser Musterbrief sorgt dafür, dass die Zahlung unter Vorbehalt erfolgt - und Sie im Fall eines günstigen Urteils etwa des Bundesverfassungsgerichtes später Ihr Geld zurückerhalten Denn bevor eine Petition zur richtigen Kampagne wird, müssen sie genügend Mitglieder unterzeichnet haben. Bei der Syrien-Petition werden 1.000.000 Unterstützer benötigt. Wie die. Welche Folgen hat das GEZ-Urteil? Warum hat das Verfassungsgericht den Beitrag im Wesentlichen bestätigt? Was Sie jetzt zum Rundfunkbeitrag wissen müssen vielen Dank für Ihre E-Mail vom 7. Juli 2019, in der Sie die Petition GEZ: STOPPT POLITISCHE INDOKTRINATION AUF GEBÜHRENZAHLERKOSTEN thematisieren und strikte Neutralität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) fordern. Die Freiheit der Medien ist zu Recht grundgesetzlich garantiert (Art. 5 GG). Daher sind die.

In der Stellungnahme des gesetzwidrig vom Petitionsausschuss mit der Beantwortung von Eingaben beauftragten Ausschussdienstes vom 11.12.2018 zur Petition i. S. GG-konformes Recht wird behauptet, dass sowohl von der Regierung und dem Bundestag Gesetzentwürfe bzw. beschlossene Gesetze vom Bundespräsidenten auf Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz geprüft würden, aber eine verbindliche Kontrolle. Petition beim Bundestag gegen die GEMA eingereicht. Ich hoffe ich verstosse nicht gegen irgendwelche Regeln mit diesem Beitrag, und wenn doch, dann lohnt es sich, denn ich denke das es Wert ist, die Regeln ein wenig zu beugen: Eine öffentlich eingereichte Petition an den Deutschen Bundestag fordert eine eine höhere Berechnung des Lebensmittelanteils beim Hartz IV Regelsatz. So heißt es in der Forderung: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, den Nahrungsmittelanteil in der Grundsicherung für erwerbsfähige Hilfebedürftige von 132,83 Euro monatlich (tgl. 4,43 Euro) auf mindestens 240,00 Euro (8,00 tgl.) zu.

Deutscher Bundestag - Petitione

Beim Bundestag wurde eine e-Petition zur Unterstützung eines offenen Zugangs zu digitalen wissenschaftlichen Publikationen eingereicht. Diese kann noch bis 22.12. hier unterzeichnet werden. Allerdings ist vorher eine Anmeldung erforderlich, wenn bisher keine anderen Petitionen unterzeichnet worden sind. > Weiterlese Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden fünf Prozent der Abgeordneten angezweifelt werden. Wird sie auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht, ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlussfähigkeit durch Zählen der. Bundestag lehnt Petition für Abzug aller US- & UK-Truppen ab! Zur Begründung führt der Petitionsausschuss an: 1. den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.10.1954, der durch den 2+4-Vertrag fortgelte. 2. Ein AA-Schreiben vom 10.12.2013, demzufolge Deutschland ein Interesse habe, an strategischen Diskussionen und. Gegner der neuen Regelung für die Rundfunkgebühr sammeln im Internet Stimmen, um durch eine Beschwerde im Bundestag eine Änderung des ab diesem Jahr geltenden Gesetzes zu erreichen. An der Petition Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen auf der Internetseite www.openpetition.de haben sich bisher knapp 52.000 Menschen beteiligt. Ab diesem Jahr gilt für alle.

Diskriminierende Kartoffeln | Philosophisches | Kanzlei

Petitionen: Verwendung von Cookies nicht aktivier

PETITION ZEICHNEN — PROBLEM MELDEN!Liebe Unterstützer, viele Bürger beschweren sich, dass die Petitionsplattform des Deutschen Bundestages kaum erreichbar ist und sie nicht unterschreiben können. Wenn auch Sie dazu gehören, dann bitten wir um Meldung des Problems über unser Formular. Versuchen Sie es trotzdem weiter, denn wir brauchen jed Die Petition der ehemaligen Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann zur Abschaffung aller Sanktionen bei Hartz IV hat es in den Deutschen Bundestag geschafft. Am 17. März findet um 12 Uhr eine öffentliche Anhörung im Europasaal im Paul-Löbe-Haus statt. Wie es auf der Website des Petitionsausschuss heißt, sei der Saal aufgrund des großen öffentlichen und medialen Interesses bereits voll. [Global] GEZ Gebühren ab 2007 Enrico Weigelt weigelt at metux.de Tue Aug 1 13:59:07 CEST 2006. Previous message: [Global] GEZ Gebühren ab 2007 Next message: [Global] GEZ Gebühren ab 2007 Messages sorted by Unter der Überschrift Bundesweiter GEZ-Protest - Schuss mit der TV-Steuer sind am kommenden Samstag Demonstrationen unter anderem in Berlin, München, Hamburg und Köln geplant. Die zur Kampagne gehörende offene Petition an den Deutschen Bundestag mit dem Titel Abschaffung der GEZ. Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen im Internet ist inzwischen von über 112.000. Nachdem nun endlich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 85565 ‚Vereinte Nationen (UNO) - Global Compact for Migration' vom 1. November 2018 gegen die Zeichnung des UN-Migrationspaktes auf seiner Internetseite veröffentlicht hat - wofür wir wochenlang wenn nicht monatelange geworben hatten -, können die Bürger die Petition unterstützen. Im.

Letzte Chance: Wer Neuwahlen will und die erneute Große

GEZ PETITION i. BUNDESTAG Unterschriftensammlung!

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